In einem kürzlich erschienenen Kommentar in der Welt befasste sich der Journalist Ulf Poschardt mit dem Hochmut der Grünen. Er schreibt, dass das Wunderbare am Hochmut ist, wie sedierend die trügerische Illusion sein kann, dass alles immer so weitergeht. In den vergangenen Jahren haben nach seiner Auffassung die Grünen vieles richtig gemacht: in der Kommunikation, im Nachschärfen des Fachpolitischen und im Befrieden der Flügelkämpfe. Die Wahlkampagne sieht hübsch aus und mit der ansehnlichen Führungsspitze Baerbock und Habeck strebt die Partei ein zurück in ihr goldenes Zeitalter an.
Die Kampagne wirkt nostalgisch, sie ist ein Blick in die heile Welt der Grünen, die in den vergangenen Wochen untergegangen ist. „Wir retten Bienen retten uns“ dazu ein kleiner Junge im Imkeranzug, der eine Biene auf der Hand krabbeln lässt. Auch sonst keine Kante, keine Ecke, außer der tiefe Wunsch, weiterhin von vielen gemocht zu werden. Das wirkt alles blass angesichts von heiteren Pointen, welche eine Autovermietung wie Sixt schon zum aktuellen Elend der Partei formuliert hat: „Sie verwenden ungern Eigenes“ hatte Sixt ausgeführt und dabei die Kandidatin vor einer schwarzen Mercedes-Limousine gezeigt. Die meisten Grünen haben darauf beleidigt reagiert und es war zu beobachten, dass zum Hochmut oft die mangelnde Selbstdistanz gehört.
Dieser Hochmut, so führt der Kommentator weiter aus, gehörte bei den Grünen von Anfang an dazu. Der Hochmut war auch eine Art symbolischer Schubumkehr alter Linker wie Jürgen Trittin, die ihre Verachtung für den Normalbürger nun nicht mehr als revolutionären Zorn ausleben mussten, sondern völlig bourgeois als Arroganz gegenüber Fleischessern und SUV-Besitzern. Diese Arroganz der Grünen ist auch zu spüren in den Attacken auf Armin Laschet von Spitzen-Grünen im Bundestag, die ihn nicht nur für die Hitzetote in Kanada verantwortlich machen wollten, sondern auch durch andere Parteimitgliedern für künftige Corona-Tote.
Getragen von einer Woge medialer Zuneigung, die mit der Kür der Kanzlerkandidatin hymnische Qualitäten erreichte, sahen sich schon einige Grünen im Kanzleramt. Dieser Hochmut wurde durch die Umfragen befeuert. Doch die vielen Ungereimtheiten im Lebenslauf der Kanzlerkandidatin, die Plagiatsvorwürfe und die zunächst verschwiegenen Nebeneinkünfte haben einiges zurechtgerückt, haben die Glaubwürdigkeit der grünen Kandidatin erschüttert. Ulf Poschardt führt hierzu aus: „Das Buch von Frau Baerbock ist intellektuell fade und unsauber zusammengeflickt, aber es ist am Ende ein beeindruckendes Dokument dafür, wie man sich sicher war, damit durchzukommen. Der Chefstratege der Grünen, Michael Kellner, war vermutlich ebenfalls davon ausgegangen, dass das Wohlwollen der Medien Kritik an Lebenslauf, Nebeneinkünften oder Plagiaten relativieren würde.
Ulf Poschardt weiter: „Die grünen Vordenker.innen, grüne Chefredakteure und Aktivist.innen standen vor den Altären des Berliner Doms und verkörperten so jenen fast schon transzendenten Anspruch, mit ihrem gottgefälligen Leben und Sprechen, der sündigen Gesellschaft den Weg zu weisen. Der Ton in Talkshows und Leitartikeln wurde selbstbewusster und selbstgefälliger“.
Die grünen Freunde in den NGOs und öffentlich-rechtlichen Medien ließen in den vergangenen Jahren keine Chance ungenutzt, moralische Asymmetrien zu konstruieren, vom Schiedsrichterstuhl herab das Leben der nicht so progressiven Bürger zu werten. Die verängstigte Mitte der Gesellschaft nahm es hin – und doch stapelten sich die offenen Rechnungen der Gesellschaft mit den selbstgerechten Moralisten wie die Manuskripte im Arbeitszimmer von Friedericke Mayröcker (österreichische Schriftstellerin 1924-2021) heißt es in dem Kommentar weiter.
Erstaunlich am Hochmut war auch zu glauben, dass man die Dinge immer weiter eskalieren lassen könne: Benzinpreise, gewaltige Proteste im Hambacher Forst, Doppelmoral im Umgang mit dem eigenen Dienstwagen und das Bestehen auf einem fairen Wahlkampf, während man selbst schamlos austeilte. Auch grüne NGOs wie Greenpeace taten mit ihren eher kriminellen Aktionen beim Schlüsselklau in Wolfsburg oder beim gemeingefährlichen Flug in die besetzte Allianz-Arena in München das Ihre dazu bei,dass zunehmend mehr Bürger sagen: So nicht. Auch nimmt man in den sozialen Netzwerken den Hochmut nicht länger hin. Nicht, wenn so erkennbar ist, dass die hohen moralischen Ansprüche nur für die anderen gelten sollen, weniger für sich selbst.
Dieser Hochmut hat die Grünen von 28 auf nun fast 17 Prozent gebracht und wenn sie so weitermachen und so tun, als könnten nur sie die Welt retten, könnte es noch schlimmer kommen. Dabei wird man die Welt nur retten können, wenn man eine breite Koalition von Bürgern in liberalen Demokratien zusammenbekommt, die sich für die Zukunft erwärmen können – und die nicht aufgeteilt sind in moralisch Erhabene und zu Belehrende. Die politische Macht kommt mit der Mehrheit im Parlament. Angesichts des anstehenden Modernisierungsjahrzehnts für Deutschland und Europa, das keineswegs monothematisch auf die Klimakrise reduziert werden kann, benötigt man eher eine große Mehrheit der gesamten Gesellschaft für Veränderungen.
Der Hochmut der Grünen und ihre Doppelmoral haben die Gesellschaft mehr geteilt als geheilt, so Poschardt. Wollen wir Wohlstand und Liberalität im harten Wettbewerb mit Diktaturen wie China oder Autokratien wie Russland bewahren, klappt das nur mit üppiger Veränderungslust aller Schichten der Gesellschaft. Die Lastenfahrrad-Eliten in urbanen Ballungszentren können bestenfalls als Vorbild dienen. Der Wahlkampf der Grünen lahmt bislang, weil er sich diesen eher simplen Einsichten entzieht. Wie heißt es doch so schön: Hochmut kommt vor dem Fall.
Betrachtet man die verschiedenen Etappen der Parteigeschichte der Grünen, findet man schnell die Ursache des in dem Kommentar zitierten Hochmuts. Die Grünen entstanden aus der Umwelt-, Anti-Atomkraft-, Friedens- und Frauenbewegung der 1970er Jahre. Mitte der 70er Jahre entstanden in vielen Bundesländern sogenannte bunte und alternative Listen mit einer großen meist linksradikalen Bandbreite. Es dominierten die Vertreter der größtenteils maoistisch geprägten K-Gruppen, deren Wurzeln in der Studentenbewegung lagen. Wir erinnern uns noch gut an die vielen gewaltbegleiteten Demonstrationen und Steinewerferattacken gegen Polizeibeamte und Sicherheitskräfte. Die verschiedenen Strömungen und Listen schlossen sich 1979 vor der Europawahl zum gemeinsamen Wahlbündnis „Sonstige Politische Vereinigung DIE GRÜNEN“ zusammen.
Auch bürgerlich-konservative Positionen waren anfangs vertreten, doch durch den immer stärker werdenden Einfluss linker und linksradikaler Mitglieder löste sich die Partei nach ihrer Gründung 1980 nach einem heftigen Richtungsstreit von ihren bürgerlich-konservativen Teilen, während es nie gelang, den Einfluss linker Kräfte zurückzudrängen.
Nach der hessischen Landtagswahl in 1983 fasste der Landesverband den Beschluss, zunächst eine SPD-Regierung zu tolerieren. Das mündete 1985 in die erste rot-grüne Landesregierung. Die Anhänger des linksradikalen Flügel betrachteten dies als Verrat an grünen Grundsätzen. Es entsprach nicht dem fundamentaloppositionellen Verständnis der Grünen, welches in einer prinzipiellen Ablehnung etablierter Politik und deren Spielregeln: Parlamentarismus, Mehrheitsentscheidungen, Reform in kleinen Schritten, staatliches Gewaltmonopol bestand. Dennoch verstanden es die Grünen, sich über die Jahre als neue Kraft im Parteiensystem zu etablieren. Die Grünen haben sich auf die veränderte Zusammensetzung ihrer Wählerschaft eingestellt. Sie schöpfen zum einen aus der Wählerschaft, die ihr von Anfang an ihre Stimme gab und heute in überwiegend privilegierten Lebensumständen leben. Zum anderen gelingt es ihnen, in der Gruppe der Jungwähler, die meist auch aus privilegierten Elternhäusern stammen, überdurchschnittlich gute Wahlergebnisse zu erzielen. Dabei beanspruchen sie von sich selbst als einzige Kraft den Klimawandel umsetzen zu können, notfalls auch mit Verboten und Verhaltensmaßregeln sowie Bevormundung der Bürger. Das wird auch in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl am 26. September 2021 beschrieben.
Die Ausführungen in dem Kommentar machen deutlich: Die Grünen haben bis heute immer noch nicht begriffen, dass der Klimawandel eine große globale Aufgabe ist und nur dann gelingen wird, wenn alle Menschen mitgenommen werden, wenn ihnen die Angst vor diesen bevorstehenden Veränderungen genommen wird. Mit Verboten, Bevormundung und Besserwisserei werden die Menschen verschreckt. Es ist auch ein soziales Spannungsfeld zwischen Besserverdienenden, dem größten Wählerklientel der Grünen, die sich den von den Grünen propagierten einzig richtigen Weg des Klimawandels mühelos finanziell leisten können und den Einkommensschwächeren, die Angst haben, noch mehr abgehängt zu werden. Aber letztlich müssen alle diesen Klimawandel gemeinsam und global umsetzen. Niemand bestreitet, dass gehandelt werden muss. Aber weder wilder Aktionismus noch unrealistische Zielvorgaben werden das Problem lösen – und es darf dabei keine Verlierer geben.