Schleswig Holsteins dänisch-deutscher Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen machte sich in einer ZDF Talk Sendung von Sarah Tacke einmal so richtig Luft. Er ärgerte sich über das immer heftiger werdende Trommelfeuer gegenüber unserem Bundeskanzler Friedrich Merz. Der Bundeskanzler kann vorschlagen was er will, er erntet grundsätzlich Shitstorm von Pressevertretern und Medien, die seine Arbeit und Deutschland schlecht reden und Pessimismus verbreiten. Wenn das die Opposition macht, okay – ist halt Opposition. Aber die Medien? Hier erwarte ich eine objektive Berichterstattung auf der Grundlage von Fakten und keine z.T. manipulativen Negativdebatten, bevor sich der Bundestag mit den Dingen befasst hat. Dabei ist die Bundesregierung auf einem guten Weg. Es ist schon vieles auf den Weg gebracht worden, aber Reformen benötigen nun mal Zeit, bis sie ihre Wirkung entfalten.
Fakt ist: Deutschland ist nach wie vor immer noch die drittstärkste Wirtschaftsmacht hinter der USA und China. Friedrich Merz hat unserem Land in der Welt wieder ein Gesicht gegeben und ist weltweit anerkannt. In der EU haben wir endlich wieder die Führungsrolle eingenommen, welche die Vorgängerregierung kläglich verspielt hatte. Ja, die Lage in unserer globalen Welt ist extrem angespannt. Die USA unter Trump ist als Partner unberechenbar geworden. Der völkerrechtswidrige Angriff Putins auf die Ukraine bedeutet Krieg vor unserer Haustüre und wir müssen unsere Sicherheit endlich mit großem finanziellem Aufwand in die eigenen Hände nehmen. Auch die hybriden Angriffe und Bedrohungen durch Drohnen stellen uns und die EU vor große Herausforderungen. Ebenso muss zur eigenen Sicherheit die Ukraine weiterhin unterstützt werden. Auch das kostet. Leider gibt es aber immer noch Traumtänzer die glauben, mit Putin könne man verhandeln.
In Nahost besteht der große Konflikt zwischen USA und Israel mit dem Iran. Die Schließung der Strasse von Hormus durch den Iran ist ebenfalls ein großes Problem, welches dringend gelöst werden muss. Trump hat kein Konzept, wie er den von ihm ausgelösten Konflikt beenden kann. Auch das hat große Auswirkungen auf unsere Wirtschaft. Ein weiterer Konflikt droht: China schielt nach Taiwan und niemand kann voraussagen, wann und wie das einmal ausgehen wird.
Das sind alles entscheidende Punkte, auf die unsere Regierung kaum Einfluss hat, aber die unsere Wirtschaft stark belasten und einen wirtschaftlichen Aufschwung bremsen. Dennoch, geht man von den aktuellen Zahlen aus, geben diese Anlass zu Optimismus. Das wird aber kaum in den Medien behandelt. In nahezu allen Talkshows wird leider nur noch negativ diskutiert und Pessimismus verbreitet. Auch in der Talkshow von Sarah Tacke am 6. August wurde erneut der Versuch unternommen, den Fokus darauf zu lenken, ob Merz Kanzler kann und die Lage in unserem Land ausschließlich negativ beurteilt.
Dem Schleswig Holsteinischen Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen platzte in der Diskussion der Kragen und monierte , dass es heute wiederum nur darum geht, was der Kanzler gesagt hat. Er hat das Gefühl, dass wir im Team Deutschland die falschen Fragen stellen. Statt darüber zu sprechen, wie wir unseren Wohlstand erhalten wollen geht es meist darum sich darüber auszutauschen, ob Merz ein guter oder schlechter Kanzler ist. Madsen führt aus: „Ich bin jetzt nicht der Mimimi-Merz. Er hat Experten und die haben ein Problem erkannt, das wir durchaus haben. Wenn wir feststellen, es hilft nichts, dann müssen wir korrigieren und in Deutschland neigen wir dazu, dass wir nicht korrigieren dürfen. Statt Fehler einzugestehen, suchen wir einen Schuldigen“.
Der Schleswig Holsteinische Wirtschaftsminister wird deutlich. „Wenn wir immer über Probleme diskutieren, bekommen wir Probleme. Wir müssen stärker über Lösungen sprechen.“ Er führt weiter aus: „Ich bekomme jeden Morgen dänische Nachrichten und deutsche Nachrichten. Manchmal denke ich: Ist das der gleiche Planet? Was ist der Hintergrund, dass die Dänen von Optimismus, von Wachstum, von Aufschwung berichten? Dann lese ich die deutschen Nachrichten und bekomme das Gefühl – okay, wir müssen alle sterben, Hauptsache es geht schnell. Wir als Team Deutschland müssen viel, viel stärker die Bevölkerung motivieren“.
Madsen wies energisch die Kritik an dem angeblichen Vorwurf des Kanzlers zurück, die Deutschen seien faul. Hierzu führt er aus: „Ich glaube, dass der Kanzler da einen ganz anderen Punkt hat. Wir haben in Deutschland ein bisschen das Problem, dass, wenn jemand ein Problem anspricht, derjenige dann selbst zum Problem wird. Wir hören dann völlig auf über das Problem zu diskutieren, sondern regen uns dann über eine Wirtschaftsministerin oder einen Kanzler auf, statt dass wir die Fakten auf den Tisch legen und sagen: Was ist eigentlich damit gemeint?“
Madsen weiter: „In Wirklichkeit hätten wir so viele fleißige Hände in Deutschland, so viele kluge Köpfe, die jeden Tag ihre Leistungen erbringen, aber wir schauen in der weltweiten Konkurrenz durch die Globalisierung auf China, Amerika, auf andere Länder, die einfach nachdem abgepfiffen ist, immer noch auf dem Platz stehen und immer noch Tore machen. Die Frage, die wir uns als Deutsche stellen müssen ist: Wie wollen wir unseren Wohlstand erhalten? Wie ist das möglich und bedeutet das am Ende, dass wir die Ärmel hochkrempeln müssen, dass wir ein bisschen mehr bringen müssen? Und das müssen wir dann auch entsprechend belohnen“.
Was ist das Fazit? Bitte nicht alles schlecht reden. Reformen bringen nun mal Einschnitte. Jeder fordert auch diese, aber bloß nicht bei ihm. So ist es leider.